Sorgenkind Spielplatz im Schützenpark

Die Mitglieder der CDU Hagenow wollen den Ehrentag zum Anlass nehmen und den Müttern für Ihre Leistungen für die Familie herzlich danken.

 
„Es ist nichts reizender, als eine Mutter zu sehen mit einem Kinde auf dem Arme, und nichts ehrwürdiger, als eine Mutter mit vielen Kindern.“
Johann Wolfgang von Goethe

CDU unterstützt evangelische Schule

Ein Präsent als Dankeschön

Hagenow zvs Zum Jahresausklang besuchten Alfred Matzmohr und Dietmar Speßhardt das Polizeirevier Hagenow... mehr

Hagenower Bürgerpreis

Mit der Auszeichnung „Hagenower Bürgerpreis“ würdigt die CDU Hagenow in diesem Jahr Edith Düntsch... mehr

Neue Straßenausbausatzung 

Zufrieden zeigte sich die CDU – Fraktion mit dem dritten Vorschlag zur Änderung der Satzung für den Ausbau von Straßen, Rad und Gehwegen.

Dieser wurde der Stadtvertretung auf der letzten Sitzung  vorgelegt.

Darin wurden die Beiträge für die betroffenen Bürger in der Bahnhofstraße gegenüber dem letzten Änderungsvorschlag der Bürgermeisterin nochmals deutlich gesenkt. 

Möglich machte diese Senkung ein Vorschlag aus der CDU-Fraktion, die Bahnhofstraße neu einzustufen. Dieser Vorschlag wurde durch die Verwaltung aufgegriffen und umgesetzt.

Es ist ein gutes Ergebnis. Jedoch ist es schlecht, wenn erst die ehrenamtlichen Stadtvertreter die Verwaltung mehrfach zu den Änderungen auffordern mussten. Mit dem ersten Vorschlag der Bürgermeisterin, der im September letzten Jahres ins Parlament eingebracht wurde, hätten sich die Anliegerbeiträge der Bürger in einigen Fällen fast verdreifacht, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Kluth.

CDU gegen Erhöhung der Beiträge für Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen

Gemeinsam stimmten die Mitglieder der CDU-Fraktion gegen die Erhöhung der Beitragssätze für Straßenausbauten in Hagenow und Ihren Ortsteilen.

In einer Satzungsänderung hatte die Bürgermeisterin geplant die Beiträge um bis zu 40 % zu erhöhen.

Für einige Bewohner hätte das eine Mehrbelastungen von bis zum 3.000,- € bedeutet.

Antrag der CDU zur Unterstützung des ESV 48 Hagenow / Sportplatz 

In einem Antrag hat die CDU-Fraktion die Stadtverwaltung aufgefordert, den Sportverein aktiv in den Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zu unterstützen. Hintergrund sind die im nächsten Jahr ablaufenden Pachtverträge.

Straßenbeleuchtung in Hagenow

Die komplette Abschaltung der Straßenbeleuchtung hat bei vielen Bewohnern für Aufregung und Unmut gesorgt. Aus diesem Grund hatte die CDU-Fraktion Kontakt zu der Firma KD Elektroniksysteme GmbH aufgenommen. Diese Firma hat ein Verfahren entwickelt, welches die Dimmung und damit eine Senkung des Stromverbrauches um bis zu 70% ermöglicht. Dies geht aus zahlreichen Referenzobjekten wie zu Beispiel in den Städten Dessau und Magdeburg hervor.

Mit der Dimmung könnte die Stadt Hagenow die Sicherheit auf den Straßen verbessern und gleichzeitig den Stromverbrauch senken.

In einem Antrag der CDU wurde die Stadtverwaltung beauftrag den möglichen Einsatz für Hagenow zu überprüfen.

Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Umgehungsstraße 

„Die Stadtvertretung spricht sich für eine 5. Variante der Nordumgehung aus, sofern diese nach Überprüfung durch das Straßenverkehrsamt technisch und finanziell durchführbar ist. Weiterhin muss die 5. Variante eine spürbare Entlastung der bisherigen Bundesstraße gewährleisten.“ 

Begründung des CDU-Antrages

„ Der Bau einer Nordumgehung ist zur Entlastung der bisherigen Bundesstraße

(Feld- und R.-Tarnow-Straße) unbedingt erforderlich.

Dennoch sollten bei Bau dieser Umgehung alle Möglichkeiten geprüft werden, die eine Beeinträchtigung von Bewohner anderer Stadtteile sowie des Naherholungsgebietes vermeiden.

Sollte der Bau der Variante 5 nicht möglich sein bzw. abgelehnt werden, so muss weiterhin an

dem Bau  der Nordumgehung festgehalten werden.

Hierbei muss auch klar sein, dass zusätzliche Verzögerungen nach der Überprüfung das Gesamtprojekt gefährden können.“ 

Dem Antrag der CDU-Fraktionen stimmten die Stadtvertreter aller Parteien zu.

CDU – Stadtvertreter gegen Maximalerhöhung der KITA - Elternbeiträge

Unter Führung der CDU-Vertreter gelang es dem Sozialausschuss in ihren Verhandlungen mit der Stadtverwaltung die Elternbeiträge für die städtischen Kindertagseinrichtungen in einem sozial- und familienfreundlichen Rahmen dem neuen Kifög M-V anzupassen. Der Vorschlag der Stadtverwaltung, der u.a. vorsah den Elternbeitrag für einen ganztags Kinderkrippenplatz um 45,- € zu erhöhen, wurde in dem Fachausschuss einstimmig abgelehnt. Als alternative beschlossen die Ausschussmitglieder in zähen Verhandlungen mit der Verwaltung eine pauschale Anhebung der Gebühren für einen Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplatz um 5,- € für einen ganztags Platz. Die Erhöhungen für einen Halbtags- bzw. Teilzeitplatz werden nach dem gebräuchlichen Schlüssel berechnet und betragen für die Eltern lediglich zwischen 2-4 €. 

Mit dieser Entscheidung hofft der Ausschuss ein Zeichen gesetzt zu haben, dass man nicht bereit ist auf Kosten der Familien mit Kindern den städtischen Haushalt zu konsolidieren. 

Bereits im vergangen September, hatte sich die CDU-Fraktion für die Eltern eingesetzt und einen höheren Nachlass für die Gebühren des zweiten und dritten Kindes in der Einrichtung beantragt.

Die Stadtverwaltung schlug einen Nachlass 4% für das 2. Kind bzw. 8 % für das 3. Kind vor. Dieses ist aus der Sicht der CDU-Fraktion für Familien mit mehreren Kindern nicht ausreichend. Die SPD-Fraktion sah die Gewährung eines höheren Nachlasses skeptisch und für die Stadt schwierig finanzierbar. Die CDU-Fraktion hielt an Ihrer Auffassung fest, dass die entsprechenden Eltern nicht so stark finanziell belastet werden dürfen. Letztendlich  konnte die CDU einen Kompromiss durchsetzen und es wurde in der Gebührensatzung beschlossen, dass ein Nachlass für das zweite Kind von 5% und für jedes weitere Kind von 10 % eingeräumt wird.

Umzug der Schule II war von langer Hand geplant

Enttäuscht reagierte die CDU-Hagenow auf die Äußerungen der Bürgermeisterin in der gestrigen Ausgabe der SVZ. Es wird langsam klar, dass es der Bürgermeisterin nicht um die Erhaltung des Standortes „Prahmer Berg“ ging, so der Vorsitzender Andreas Kluth. Es ist auch falsch, dass es keine Förderung für diesen Standtort gegeben hätte. Nach Aussage des Bildungsminister lag  die Entscheidung, welcher Standort die Fördermittel in Höhe von 1,5 Millionen € erhält, nicht beim Bildungsministerium sonder beim Verwaltungschef des Landkreises. Wir fühlen uns belogen so, Andreas Kluth weiter. In der letzten Standvertretung wurden uns bewusst falsche Zahlen vorgelegt. Die Bürgermeisterin hat alles getan um bei der Stadtvertretern eine Entscheidung für den Standort „Möllner Straße“ herbeizuführen. Die gewählten Stadtvertreter wurden absichtlich zu spät und zugleich falsch informiert. Anschließend wurde noch Zeitdruck ausgeübt, um den einen oder anderen Stadtvertreter doch noch umzustimmen. Ein trauriges Beispiel, wie hier mit demokratisch gewählten Volksvertreter umgegangen wird. Fakt ist, dass eine Sanierung des Standortes Prahmer Berg möglich gewesen wäre, wenn Bürgermeisterin und Landrat dies auch gewollt hätten. Die Kosten wären nach den jetzt vorliegenden Zahlen sogar besser für die Stadtkasse ausgefallen. Verlierer dieser politischen Entscheidung bleiben die Schüler, Eltern und Lehrer der Professor Fr.-Heinke-Schule, so Andreas Kluth abschließend.

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